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Umsetzung/Versetzung auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz

Ist es am bisherigen Arbeitplatz nicht möglich, eine "Normalleistung" zu erreichen, muss der Arbeitgeber prüfen, ob eine Weiterbeschäftigung auf einem anderen leidensgerechten Arbeitsplatz im selben Betrieb oder Unternehmen möglich ist.

Allgemeine Anforderungen an den Alternativarbeitsplatz

  • Wertigkeit des Arbeitsplatzes:

In der Regel kommt nur eine Versetzung oder Umsetzung auf einen freien vergleichbaren (gleichwertigen) Arbeitsplatz in Betracht. Möglich wäre auch eine Versetzung auf einen freien Arbeitsplatz mit veränderten (schlechteren) Arbeitsbedingungen. Einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung auf einem höherwertigen Arbeitsplatz mit besseren Arbeitsbedingungen hat der Arbeitnehmer hingegen nicht.

Wird der Arbeitnehmer auf einem Arbeitsplatz mit veränderten Arbeitsbedingungen weiterbeschäftigt, ist eine Änderung seines Arbeitsvertrages erforderlich. Vergleichbar ist ein Arbeitplatz nur, wenn eine Weiterbeschäftigung ohne Änderung des Arbeitsvertrages möglich ist.

  • Vorhandener freier Arbeitsplatz:

Ein Weiterbeschäftigungsanspruch besteht nur auf einen bereits vorhandenen Arbeitsplatz. Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, für den betroffenen Arbeitnehmer einen neuen geeigneten Arbeitsplatz zu schaffen.

Allerdings ist der Arbeitgeber nach § 81 SGB IX verpflichtet, den Betrieb so zu organisieren, dass eine Weiterbeschäftigung vertretbar und möglich ist. Dies gilt beispielsweise für einen Arbeitsplatz, der zwar organisatorisch nicht besteht, der jedoch durch organisatorische Maßnahmen im Rahmen des Direktionsrechts wie beispielsweise durch eine andere Arbeitsaufteilung für den schwerbehinderten Mitarbeiter geschaffen werden kann.

Auch die Umgestaltung eines bereits vorhandenen nicht behinderungsgerechten Arbeitsplatzes in einen leidensgerechten Arbeitsplatz kann dem Arbeitgeber zumutbar sein.

Der Arbeitgeber kann Zuschüsse und Darlehen beantragen, wenn die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers durch die Umsetzung auf einen neu geschaffenen leidensgerechten Arbeitsplatz oder die behinderungsgerechte Ausstattung des bisherigen Arbeitsplatzes vermieden werden kann (SchwbAV § 15).

Eignung, Zumutbarkeit und Auswahl des neuen Arbeitsplatzes

  • Eignung des Arbeitsplatzes:

Geeignet ist nur ein leidensgerechter Arbeitsplatz. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer dort ohne besondere gesundheitliche Bedenken beschäftigt werden kann. Der Arbeitnehmer muss die volle körperliche und physische Eignung für die Tätigkeit haben (vgl. hierzu: Wann ist ein Arbeitsplatz ungeeignet?)

  • Zumutbarkeit des Arbeitsplatzes:

Natürlich muss die Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz zumutbar sein. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer über die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen muss, die am neuen Arbeitsplatz erforderlich sind. Benötigt der Arbeitnehmer für die neuen Arbeitsaufgaben eine zu lange Einarbeitungszeit, kann dies eine Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung begründen.

  •  Auswahl des Arbeitsplatzes

Der Arbeitnehmer hat grundsätzlich keinen Anspruch auf einen selbstbestimmten Arbeitsplatz oder darauf, nach seinen Wünschen und Neigungen beschäftigt zu werden. Die Entscheidung, welche leidensgerechte Beschäftigung ihm zugewiesen wird, kann der Arbeitgeber alleine im Rahmen seines Direktionsrechtes entscheiden. Der Arbeitnehmer ist seinerseits verpflichtet, an den Versuchen des Arbeitgebers, für ihn eine anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit zu finden, selbst kooperativ mitzuwirken.

Der Mitarbeiter kann sich durch die Schwerbehindertenvertretung (oder den Betriebsrat) unterstützen lassen.


(me)

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