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Was ist Betriebliches Eingliederungsmanagement?

Wenn Sie innerhalb eines Jahres ununterbrochen oder wiederholt länger als sechs Wochen arbeitsunfähig erkranken, ist Ihr Arbeitgeber dazu verpflichtet, Ihnen die Durchführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) anzubieten (Achtung: das BEM-Erstgespräch ist nicht zu verwechseln mit dem Krankenrückkehrgespräch oder Fehlzeitengespräch).

Mit einer Teilnahme am BEM können Sie

  • Ihre Arbeitsunfähigkeit überwinden,
  • Ihrer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorbeugen,
  • einen für Sie geeigneten Arbeitsplatz langfristig erhalten und letztlich
  • Ihre krankheitsbedingte Entlassung vermeiden.


Diese Ziele eines BEM liegen sowohl in Ihrem Interesse als auch im Interesse Ihres Arbeitgebers.

Durch das Verfahren soll den Ursachen von Arbeitsunfähigkeit gemeinsam nachgegangen werden, Rehabilitationsbedarf soll frühzeitig erkannt und entsprechende Maßnahmen rechtzeitig eingeleitet werden. Hierbei kommt es entscheidend auf Ihre Mitarbeit an.

Nur gemeinsam mit Ihnen und mit Ihrer Zustimmung können erarbeitete Lösungen in die Tat umgesetzt werden.

Das konkrete Verfahren und die Inhalte eines BEM sind nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern es ist dem Arbeitgeber und den im Betrieb Beteiligten überlassen, es nach den individuellen betrieblichen Gegebenheiten zu gestalten.

Rechtlicher Rahmen

Mit der Novellierung des SGB IX durch das Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen im Jahre 2004 ist das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) als sogenannte Präventionsvorschrift in SGB IX § 84 Abs. 2 neu eingeführt worden.

Rechtsgrundlage:
SGB IX § 84: Prävention

Mit dieser Vorschrift wurden - vor allem angesichts älter werdender Belegschaften in Deutschland - der Gesundheitsvorsorge und der Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz ein höherer Stellenwert eingeräumt.

Ein Teil der Verantwortung für die Gesundheit der Mitarbeiter ist auf den Arbeitgeber übertragen worden, der seit Einführung der Präventionsvorschrift nicht erst nach drei Monaten ununterbrochener Arbeitsunfähigkeit dazu aufgefordert ist, tätig zu werden, sondern wesentlich früher.

Unterlassung eines BEM

Bietet Ihr Arbeitgeber kein BEM an, muss er vor allem mit einer Einschränkung krankheitsbedingter Kündigungsmöglichkeiten rechnen.

Die Durchführung eines BEM ist zwar keine formelle Wirksamkeitsvoraussetzung für eine krankheitsbedingte Kündigung, jedoch kann diese als unverhältnismäßig und damit als unwirksam eingestuft werden, wenn der Arbeitgeber nicht nachweisen kann, dass keine alternativen, der Erkrankung angemessenen Einsatzmöglichkeiten zur Verfügung standen.

Wichtig zu beachten ist, dass ein BEM nur durchgeführt werden kann, wenn der betroffene Arbeitnehmer zustimmt. Lehnt er dieses nachweislich ab, schwinden seine Aussichten in einem möglichen Kündigungsschutzprozess.

Siehe hierzu die Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts:

BAG, Aktenzeichen 2 AZR 716/06, 12.07.2007

(ml)


Zurzeit wird die Auslegung der Präventionsvorschrift durchaus kontrovers diskutiert - lesen Sie mehr zu aktuellen Fragen in den

Fragen & Antworten (FAQ) zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement.

 
 

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