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Das Direktionsrecht des Arbeitgebers

Im Rahmen des Direktions- oder Weisungsrechts ist der Arbeitgeber berechtigt, durch Anordnungen die im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsbedingungen zu konkretisieren. Der Arbeitnehmer hat sich durch den Arbeitsvertrag dem Direktionsrecht des Arbeitgebers unterworfen. Je genauer der Aufgabenbereich im Arbeitsvertrag festgelegt ist, desto weniger Spielraum bleibt dem Arbeitgeber für einseitige Anordnungen.

Das Weisungsrecht muss sich jedoch im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen halten (Grundsatz von Treu und Glauben nach § 242 BGB).

Für schwerbehinderte Beschäftigte wird es zusätzlich durch § 81 SGB IX begrenzt, der besagt, dass schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer so zu beschäftigen sind, dass sie ihre Fähigkeiten und Kenntnisse möglichst voll verwerten und weiterentwickeln können. Zudem dürfen diese Arbeitnehmer bei einer Weisung nicht wegen ihrer Behinderung benachteiligt werden.

Die Ausübung des Weisungsrechts muss sich zudem im Rahmen der besonderen Fürsorgepflicht für schwerbehinderte Menschen halten. Dabei sind die zulässigen Grenzen des Direktionsrechts gegenüber schwerbehinderten Menschen enger zu ziehen als gegenüber einem nicht behinderten Arbeitnehmer. Änderungen der Arbeitsbedingungen, die über die Grenzen des Direktionsrechts hinausgehen, können gegen den Willen des schwerbehinderten Menschen nur über eine Änderungskündigung durchgesetzt werden.

(me)

 
 

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