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Heimarbeit

Die Beschäftigungsverhältnisse von Heimarbeitern und Hausgewerbetreibenden sind im Heimarbeitsgesetz geregelt, da es sich bei ihnen mangels persönlicher Abhängigkeit um keine Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts handelt.

Die Besonderheiten für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen in Heimarbeit werden durch § 127 SGB IX geregelt.

Auch für Personen, die Heimarbeit in Auftrag geben, gelten die Verpflichtungen des § 80 SGB IX Abs. 1 und 5. Hiernach muss jeder Arbeitgeber ein Verzeichnis der bei ihm beschäftigten schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten behinderten Menschen führen und der Bundesagentur für Arbeit und dem Integrationsamt vorlegen.

Schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Menschen, die in Heimarbeit hauptsächlich für einen Auftraggeber beschäftigt sind, werden auf die Beschäftigungspflicht dieses Auftraggebers angerechnet, sofern er hierzu nach § 71 Abs. 1 und § 73 SGB IX verpflichtet ist.

Ebenso können schwerbehinderte Hilfskräfte eines Hausgewerbetreibenden nach § 2 des Heimarbeitsgesetzes auf die Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen des Auftraggebers angerechnet werden. Voraussetzung für die Anrechnung ist, dass der Hausgewerbetreibende hauptsächlich für diesen Auftraggeber arbeitet. Der Auftraggeber muss die Anrechnung zuvor beantragen.

Auch für schwerbehinderte Heimarbeiter gelten im Wesentlichen die Schutzrechte des Schwerbehindertenrechts wie der besondere Kündigungsschutz und der Anspruch auf Zusatzurlaub. Die nach dem Heimarbeitsgesetz festgelegte Kündigungsfrist von zwei Wochen beträgt bei schwerbehinderten und gleichgestellten Heimarbeitern vier Wochen.

(me)

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